Markenzeichen und Muster

Recherchen

Wegen einer Vielfalt von geschützten Markenzeichen besteht ein hohes Kollisionsrisiko. Weil die Anmeldungsgebühren nicht rückzahlbar sind, lohnt es sich, Datenbanken der registrierten Markenzeichen durchzusuchen, bevor man sich entscheidet, sein eigenes Markenzeichen zu registrieren. Das Ziel der Recherche in Datenbanken der ähnlichen Einträge ist es, mögliche Gründe für die Nichtigkeit eines Markenzeichens nachzuprüfen. Wir suchen nach ähnlichen oder identischen Markenzeichen in nationalen und internationalen Datenbanken.

Registrierung der Markenzeichen und Industriemustern beim polnischen Patentamt und bei HABM

Ein beim polnischen Patentamt registriertes Markenzeichen ist in Polen geschützt. Das ist für den polnischen Unternehmer die wichtigste, obwohl auch nicht immer die ausreichende Methode zum Schutz der Marke. Eine kostspieligere Langzeitlösung ist der Schutz der Gemeinschaftsmarke (CTM) innerhalb der gesamten Europäischen Union. Das ist auf Basis eines einzigen Eintragungsverfahrens beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante möglich. Eine ähnliche Situation besteht bei Industriemustern. Wir führen unsere Mandanten über die beiden obigen Prozeduren.

Rechtsstreite

Die Förderung einer Marke ist teuer und nicht jeder Händler ist bereit, solche Kosten zu tragen. Die Versuche, den Ruf einer auf dem Markt etablierten Marke auszunutzen, um mindestens einen Teil der Werbekosten zu sparen, sind eine alltägliche Erscheinung geworden. Andererseits sind oft Rechtsinhaber dazu geneigt, ihre Monopolansprüche über die wirkliche Berechtigung zu erweitern, was die Regeln eines ehrlichen Wettbewerbs verletzt. In beiden Fällen kommt es zu einem Streit, der vor Gericht oder am Verhandlungstisch endet. Wir vertreten unsere Mandanten in beiden Fällen, indem wir vor Gericht erscheinen oder eine Vereinbarung zur Verhandlungen vorbereiten.